Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen

Warum nur muss ich bei diesem Bild an die aktuelle Bundesregierung im Kontext des NSA-Untersuchungsausschuss denken?

Nichts hören, nichts sehen und - ganz besonders wichtig - nicht drüber reden. Könnte ja Probleme aufzeigen. Nein, ich mache einfach die Augen zu, stecke mir die Finger in die Ohren und singe lauthals "la la la"! Das Leben kann so wunderbar einfach sein - warum nur bin _ich_ da nicht draufgekommen?


Mann, Mann, Mann, was für Graupen - ich habe die nicht gewählt!

Kein Krieg!

Mal wieder steht die Welt vor der Eskalation eines Krieges. In diesem Fall vor einer (weiteren) Internationalisierung des Bürgerkrieges in Syrien. Um es klar zu sagen: Dieser Bürgerkrieg ist grauenvoll und die bereits 100 000 Toten sind mindestens 100 000 Tote zu viel. Krieg ist keine Lösung! Die Schuldzuweisung bei einem Krieg wie in Syrien ist mehr als schwierig, die Lage, gelinde gesagt, doch recht komplex. Außer Frage steht, dass der syrische Präsident Assad nicht unbedingt ein toleranter Philantrop ist. Genauso außer Frage steht, dass sehr große Teile der militanten Opposition mit humanistischen Idealen wohl mindestens ebensowenig am Hut haben. Eine vertrakte Situation bei der die Zivilbevölkerung in großes Leid gestürzt wird. Es ist auch richtig und wichtig dieses Leid mindern zu wollen. Man könnte die Situation in Syrien damit abkanzeln, dass man es zu einem innersyrischen Problem erklärt. Das ist aber zu einfach. Es ist zwar ein innersyrisches Problem, aber der humanistiche Wertekanon (und zu diesem stehe ich) kann Leid an Unschuldigen nicht tolerieren. Dennoch: ein militärisches Eingreifen wird aller Wahrscheinlichkeit keine Besserung bringen, eher im Gegenteil. Alle vergangenen Militäraktionen im nahen Osten gingen - man verzeihe den saloppen Ausdruck angesichts der Ernsthaftigkeit der Situation - gründlich in die Hose. Die Kriegseinmischungen haben sich nicht als erfolgreich herausgestellt. Ich kann die Situation bestimmt nicht vollends einschätzen, mir ist jedoch sehr daran gelegen aus der Geschichte zu lernen. Und die lehrt: kein militärisches Eingreifen, es verschlimmert die Situation nur noch mehr. Es ist schlimm nur zwischen verschiedenen Übeln auswählen zu können. Aber statt eines militärischen Eingreifens erachte ich das Nichteingreifen als das kleinere Übel.

Und um noch einen häufig zitierten, aber eben auch sehr richtigen und wichtigen Satz zu zitieren: Im Krieg stirbt die Wahrheit immer zu erst.

Keine Beteilugung Deutschlands an einem Krieg in Syrien! Keine Eskalation des Krieges in Syrien! Frieden schaffen ohne Waffen!

Vom Umgang mit Inhalten - was der Fall Schavan lehrt

Nun ist erneut ein Politiker über "unsauberes Zitieren", bzw. "Flüchtigkeitsfehler" in einer Dissertation gestolpert. Als Pirat wird man häufig für einen Anhänger einer copy and paste-Kultur gehalten und man nähme es mit dem Urheberrecht nicht so genau. Von daher müsste das Piraten doch nicht aufregen, bzw. zu deren Arbeitsweise passen. Nein, das ist nicht so! Copy and paste ist eine Technik, eine sehr nützliche Technik. Man kann Inhalte Dritter innerhalb eigener Arbeiten nutzen. Das ganze wird vereinfacht, wenn man an die Quellen möglichst ohne Beschränkungen kommt (und dieses ist eine der Kernforderungen der Piraten: freier Zugang zu Inhalten). Aber was nicht geht, ist das Ausgeben von Arbeit Dritter als eigenes Werk. Das ist zwar auch copy and paste, jedoch erweitert um die Eigenschaft des Plagiierens. Das geht nicht, das ist unredlich. Wer so handelt ist kein Vorbild. Gewiss, ein paar Fehler können mal unterlaufen und ich will nicht kleinlich sein. Der Fall unserer Ministerin Schavan ist allerdings wirklich besonders pikant. Nicht nur sehe ich generell eine zu größeren Teilen auf Plagiaten basierende Arbeit nicht gerade als gute Visitenkarte für ein Ministeramt an (und selbst wenn keine Betrugsabsicht vorlag, sondern Schlampigkeit bzw. die Unfähigkeit wissenschaftlich zu arbeiten ist das auch kein deutich besseres Zeugnis, wenngleich auch ein wenig anders gelagert - weniger ethisch moralisch, sondern einfach nur fachlich schwach), sondern in diesem Fall ist es wirklich heikel bis grotesk, da a) die Arbeit "Person und Gewissen" abhandelte (innerhalb der Theologie und Philosophie bei der man geneigt ist gewisse moralische Codices zu implizieren), und b) sie Ministerin für Bildung und Forschung ist. Ich weiß nicht, wie das sonst in der Öffentlichkeit gesehen wird, aber ich stelle an eine Ministerin dieses Ressorts eben nicht beliebige Ansprüche, sondern erwarte durchaus herausragende Eigenschaften bei der Beachtung und Verteidigung der wissenschaftlichen Werte und Arbeitskultur. Das heißt nicht, dass es nicht möglich wäre ohne Dissertation oder auch nach einer missglückten Wissenschaftskarriere oder auch ganz ohne eine solche diesem Ministerium nicht vorstehen zu können. Aber nur wenn man die Vergangenheit klar benennt und aus dem Verhalten der Vergangenheit gelernt hat und dieses nachvollziebar dargelegt und das geänderte Verhalten glaubhaft vorgelebt hat (jeder hat eine zweite, dritte, ggf. gar n-te Chance verdient). Dieses Verhalten vermisse ich jedoch bei Frau Schavan. Ein weiteres Festhalten am Amt der Ministerin betrachte ich als schädlich für dieses. Aus Respekt vor dem Amt und zur Abwendung von weiterem Schaden, fordere ich den Rücktritt von Frau Schavan vom Amt als Ministerin für Bildung und Forschung.

Sollte Griechenland im Euroraum bleiben?

Griechenland ist pleite. Darauf können wir uns wohl alle nach landläufiger Definition des Begriffs pleite einigen. Über die Ursachen kann man trefflich spekulieren und gewiss liegt so einiges im Argen. Nun wird aber meistens gesagt, wenn Griechenland pleite sei, könne es nicht im Euroraum verbleiben und eine Insolvenz Griechenlands schade dem Euro. Aber ist das so?
Die oberste Instanz der gemeinschaftlichen Währung EURO ist die EZB. Diese ist per Definition unabhängig von den Regierungen. Die Regierungen der Mitgliedsländer haben zwar schon einige Rechte, sie können aber kein Geld "machen", das obliegt primär der EZB (sekundär den privaten Banken). Warum sollte eine Zahlungsunfähigkeit also den Euro als solchen gefährden? Bzw. was würde ein Austritt Griechenlands aus dem Euroraum eigentlich ändern?
Häufig wird das Argument angeführt, dass Griechenland dann Drachmen drucken könnte, um die ausstehenden Kredite zu bedienen. Klingt erstmal logisch. Nur - wer will eine massenhaft gedruckte Drachme? Bzw. was wäre der Wert dieser Drachme? De facto würde das Bedienen der Kredite in neuen Drachmen einer Nichtzahlung (bzw. kleinen Teilzahlung entsprechen), denn dass diese Drachme von großer Infaltion, bzw. geringem Wert begeleitet sein dürfte, ist wohl kaum umstritten. Es lässt sich feststellen, dass eine Kredittilgung in Drachmen primär ein Zahlentrick ist. Die Schuldner geben geringwertiges Geld, der Kreditgeber sieht seine Ansprüche nicht erfüllt. Da kann man sich dem Umweg über Drachmen auch sparen. Netto kommt es bei einer Insolvenz sowieso zu einem Schuldenschnitt und die Kreditgeber müssen Werte abschreiben (deshalb ja auch der Versuch den ESM einzuführen, der die Kreditgeber schützt).
Nun würde Griechenland im Falle eines Schuldenschnitts (d.h. nicht bediente, ausgefallene Kredite) angeblich keine neuen Anleihen in Euro aufnehmen können. Mag durchaus so sein. Aber wie sieht es mit Anleihen in Drachmen aus? Würde irgendjemand dieser Währung vertrauen? Klar, man mag seinen geliehenen _Betrag_ in Drachmen wiedersehen, aber was ist mit der drohenden Inflation dieser neuen Drachme, wieviel vom verliehenen Wert sähe man wieder? Eine griechische Anleihe in Drachmen ist letztlich genauso vertrauenserweckend wie eine griechische Anleihe in EUR. Die Währung spielt nur sekundär Rolle. Bringt Griechenland die Finanzen in Ordnung bekomme ich alle Euros + Zinsen zurück, falls nicht eben nur einen Teil. Das gleiche mit Drachmen: Hier bekomme ich zwar alle Drachmen + Zinsen zurück, aber kein Mensch weiß, was die Drachme am Tag der Rückzahlung noch wert sein wird (im Sinne von Kaufkraft). Ob die Anleihe nun in EUR oder Drachme notiert wäre, ist letzlich also das gleiche, da der Wert der neuen Drachmen an der Stärke oder Schwäche von Griechenland hängt.
Ebenso käme es durch die Ausgabe von Drachmen zu einer Ungleichbehandlung der Vermögenden und der nicht Vermögenden Griechen. Aller Wahrscheinlichkeit hat der Großteil der griechischen Vermögenden sein Vermögen in Sachwerten, Aktien, Edelmetallen oder Euro-, Dollar, Frankenwerten im Ausland gesichert. Kommt die Drachme, werden diese realtiv noch reicher, da sie eine Reserve haben die nicht in (aller Wahrscheinlichkeit inflationsbedrohten) Drachmen gesichert ist. Die nicht Vermögenden hingegen werden von der neuen Drachme voll getroffen. Wertet diese ab, schwindet ihre Kaufkraft unmittelbar. Die Einführung der Drachme würde Reiche wenig treffen, Arme jedoch stark. Das klingt nicht nach einem sozial ausgeklügelten und gerechten Konzept.
Kann man sich also alles sparen.
Weiterhin wird häufig gesagt, dass der Euro durch Ausfälle an Glaubwürdigkeit verlöre und Kredite für die anderen Länder teurer würden. Warum sollte das so sein? Es ist ja nicht so, dass man als Kreditnehmer dem Euroraum undifferenziert Geld leiht, sondern einem expliziten Schuldner. Wer heute griechische Staatsanleihen hat, muss sich Sorgen um deren Rückzahlung machen, wer heute z.B. deutsche Staatsanleihen besitzt braucht sich wohl diesbezüglich eher weniger Sorgen machen. Man weiß wem man Geld gibt und die Kreditwürdigkeit dieses jemands wird bewertet (das ist auch der eigentliche Job der Ratingagenturen, machen aber auch andere Bankhäuser und kann auch jeder individuell für sich tun).
Warum aber das ganze Tam-Tam um die "Eurorettung" aka ESM. Wessen Interessen werden hier eigentlich vertreten? Was ist der ESM eigentlich? Der ESM ist grundsätzlich ein beängstigendes und undemokratisches Konstrukt (dazu zu einem späteren Zeitpunkt mehr mehr). Im Kontext ausfallender, bzw. bedrohter Staatsanleihen in Euroland ist er eine einheitliche und länderübergreifende Zahlungsgarantie der Mitgliedsstaaten des Euroraumes. Das ist vom Grundgedanken an sich gar nicht mal so schlecht und man könnte meinen, das hätte etwas mit europäischer Solidarität zu tun (schön wär's, denn die ist bitter nötig). Leider ist das aber nicht der Fall. Wäre es so, müssten alle Euroländer zu gelichen Konditionen Kredite bekommen. In Zukunft _könnte_ das theoretisch auch so sein. Dumm nur, dass der ESM auch alte Kredite abdeckt. Der ESM ist primär ein Instrumentarium um bestehende Kredite abzusichern. Nur: Die Kreditgeber wussten um die Risiken ihrer Schuldner, dafür muss der griechische Staat seit Jahren viel höhere Zinsen für Staatsanleihen aufbringen als z.B. Deutschland oder die Niederlande. Der ESM dient dem Zweck den Kreditgebern ihr Risiko auszugleichen. Etwas vereinfacht und populistisch ausgedrückt dient der ESM primär dem privaten Großkapital, den Banken.
Die Griechen haben davon wenig, ihnen werden ohne Insolvenz (die verhindert der ESM) ohnehin weiter alle liquiden Mittel entzogen werden (ist ohne Insolvenz das gute Recht der Kreditgeber). Nur durch eine Insolvenz kann Griechenland sich der Schulden entledigen und wirklich neu anfangen. Ein Grund für einen Austritt aus dem Euro und die Einführung eienr neuen Drachme ist das jedoch nicht. Auch ist der Euro durch eien Insolvenz Griechenland nicht gescheitert. Es sind jedoch viel ein Euro notierte Kredite ausgefallen. Das passiert aber bei privatwirtschaftlichen Pleiten ebenfalls. Und diese stellen dei Währung als solche auch nicht in Frage. Natürlich sollte mit einer Insolvenz nicht leichtfertig umgegangen werden, aber sie ist ein Mittel um ein überschuldetes Systen zurückzusetzen.
Fazit:
Ja zum Euro, nein zur Drachme. Ja zur Solidarität mit Griechenland, nein zum Geldtransfer an Griechenlands Schuldner. Ja zur Insolvenz Griechenlands, nein zum ESM.
Und was können die einfachen Bürger für Griechenland akut tun? Erstmal sich nicht kirre machen lassen, die Griechen nicht verurteilen, die griechische Wirtschaft stärken (Urlaub dort machen, griechische Produkte kaufen).

Keine Meinung zu Griechenland

Griechenald. Land der Schulden, der hochbezahlten Lokführer, Steuerhinterzieher, der mit 50 Jahren pensionsberechtigten Beamten und ganz allgemein "der faulen Südländer". Und "unser" finanzielles Problem.
So wird Griechenland in weiten Teilen der Öffentlichkeit skizziert. Doch ist das so? Ganz ehrlich, ich weiß es nicht. Ich bin kein Griechenlandexperte (obschon ich so dies und das über das antike Griechenland weiß, aber um das geht hier es im wesentlichen nicht). Und damit habe ich etwas gemeinsam mit vielen anderen Bürgern dieses Landes.
Es ist schwierig sich eine differenzierte Meinung zu bilden und Informationsquellen zu sortieren und zu bewerten. Ich war von dem Intervie mit Michalis Pantelouris beeindruckt. Ich kenne diesen Herrn nicht weiter (http://www.pantelouris.de/ mag einen Eindruck vermitteln) und kann letztendlich seine Seriosität und Qualifikation nicht abschließend bewerten. Aber dieses Interview legt nahe, dass die Dinge nicht so einfach sind, wie sie häufig dargestellt werden. Sicherlich, Griechenland als Ganzes hat Fehler gemacht. Aber vieles was man hört, ist verfälscht und dient wohl primär dem Populismus. Nur - wem soll das nutzen? Wessen Interessen werden bei der Krise Griechenlands vertreten? Wo fließt das Geld (und darum get es primär) eigentich konkret hin? Warum sollen wir einen undemokartischen und sehr mächtigen Eurorettungsschirm installieren (ESM)?
Vieles davon kann nicht ohne weiteres beantwortet werden, aber eines ist klar - mehr Transparenz und mehr Information über die Vorgänge sind hilfreich bei der Bewertung der Situation Griechenlands. Und das ist einer der Grundansätze der Piraten. Nicht schnell irgendwas in eine Schublade stecken, sondern versuchen die Gesamtsituation zu beleuchten und sich im klaren über die eigenen Grenzen der Meinungsbildung sein. Dann kann man über alles vernüftig diskutieren und am Ende konstruktive Lösungen erarbeiten. Daher auch die häufige Piratenantwort "dazu haben wir noch keine Meinung" - das ist primär keine Koketterie, sondern es braucht häufig seine Zeit, Meinungen zu bilden. Informieren, denken, handeln. Einfach ist das nicht, aber es ist notwendig, will man gute Entscheidungen treffen.

Aktuelle Debatte über die Piraten in der Öffentlichkeit

Gegenwärtig wird die öffentiche Debatte über die Piraten von angeblichen rechten Tendenzen in der Partei geprägt. Mag sein, dass das eine Kampagne ist, mag sein, dass es sich einfach nur gut verkauft. Doof nur, dass die Piraten (und auch ich mit diesem Blogeintrag) solche Vorwürfe nicht einfach an sich abperlen lassen. Der Vorwurf die Piratenpartei wäre eine rechte Partei oder böte Rechtsextremen einen freundlichen Hafen an, ist an sich grotesk. Ein Hinweis auf den Kodex der Piratenpartei genügt - Zitat:
Niemand darf aufgrund seiner ( geographischen oder  sozialen)  Herkunft, seines  Glaubens (oder  Nicht-Glaubens), seines  Aussehens (Hautfarbe, oder  Physiognomie), seiner  Sprache, seines ( biologischen oder  sozialen)  Geschlechts, seiner  sexuellen Orientierung, seiner  Kultur, seiner ( körperlichen oder geistigen) Fähigkeiten, seines Gesundheitszustandes, seiner  politischen Anschauungen, seines  Alters oder aufgrund seiner  Lebensweise diskriminiert werden! http://wiki.piratenpartei.de/Kodex

Damit könnte man die Debatte eigentlich schon beenden und sich wieder Sachfragen zuwenden. Leider funktioniert das so einfach aber nicht. Ich jedoch möchte es bei dem obigen Zitat belassen und noch ergänzend eine Weißheit aus dem Film "Ferris macht blau" zitieren: Man sollte nicht an -ismen glauben. Ich bin mir sicher, die allermeisten Piraten handhaben das so.

Also - EOD.

PS: Einen Punkt möchte ich noch ergänzen. Dieser kann aber leicht als Relativierung und Rechtfertigung betrachtet werden, ist aber von grundsätzlicher Bedeutung. Man sollte Menschen radikaler Gesinnung bestimmt kein großes Forum geben, man sollte sie aber auch nicht pauschal ausgrenzen. Der Spruch "Nulltoleranz ggü. Intoleranz" ist in der Sache richtig, in der Praxis wird er aber missverstanden als Aufforderung zur Ausgrenzung intoleranter Menschen. Aber Ausgrenzung schafft Radikalität. Natürlich wird nicht sofort und aus jedem radikalem Menschenverachter durch ein bißchen verständiges Zuhören und einer gefühlvollen Umarmung bei einer Tasse Kräutertee ein Philanthrop. Durch platte Ausgrenzung geschieht das aber auch nicht. Eine Chance hat jeder verdient. Natürlich aber auch nicht unendlich viele, d.h. ein _gewisses_ Zugehen sollte man ruhig mal riskieren. Es kann sich als konstruktiv erweisen, nicht alle Menschen bleiben bei ihren radikalen Einstellungen. Wenn das nicht klappt, kann und sollte man andere Maßnahmen ergreifen. Das richtige Vorgehen muss für jeden Fall individuell gefunden werden und ist alles andere als einfach. Davon sollte man sich aber nicht entmutigen lassen.

Ahoi - hello world!

Ahoi, bzw. "hello world".
Natürlich ist das Posten eines "hello world"-Beitrages als Eröffnung eines Blogs nicht sonderlich kreativ. Aber das muss es ja auch nicht immer sein. Dieses Blog soll dazu da sein einige meiner politischen Gedanken, Beobachtungen und Lösungsvorschläge zu beherbergen. Mit piratiger Augenklappe. Aber ohne auf einem Auge blind zu sein. Dafür mit dem extra an Demokratie, Offenheit, Ehrlichkeit und möglichst ohne Denkblockade.